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Meine Arbeit in Berlin

 

Die Arbeit des Deutschen Bundestages als gesetzgebende Gewalt verteilt sich auf 22 Bundestagsausschüsse, die als Spiegelressorts der Bundesministerien zu sehen sind. Nach der Geschäftsordnung sind die Ausschüsse „vorbereitende Beschlussorgane“ des Bundestages. Faktisch fallen die Entscheidungen oft schon hier, da sich die meisten Abgeordneten bei ihrem abschließenden Votum über Gesetze im Plenum auf die detaillierte Vorarbeit der Ausschüsse und deren Beschlussempfehlungen verlassen. Ich selbst bin Mitglied folgender Ausschüsse:


 

Ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie

Ich bin Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie. Hier beschäftigen wir uns mit aktuellen wirtschaftspolitischen Themen, die im EU-Binnenmarkt und globalen Wettbewerb nicht nur ein innerdeutsches Arbeitsgebiet bleiben. Dabei stehen grundsätzliche wirtschaftspolitische Fragen sowie Energiepolitik, Post, Telekommunikation, neue Technologien und Innovation auf der Tagesordnung. Und ein klassisches Thema der Fachpolitiker ist und bleibt der Mittelstand.

 

 

Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Nicht nur streng grün sind die Themen des Umweltausschusses, auch in allen Aspekten nachhaltig sollen die angestrebten Gesetze in diesem Politikbereich sein. Den Schutz der Umwelt und die Bedürfnisse der Wirtschaft unter einen Hut zu bringen, ist ein Anliegen der Politik des Deutschen Bundestages. Konkret geht es im Ausschuss hauptsächlich um das Klima, die Atomkraft, um erneuerbare Energien sowie um Landschafts- und Tierschutz.

 

 

Stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg

Die Mitglieder der Fraktionen orientieren sich in ihrer Arbeit nicht nur nach Fachgruppen, sondern auch entsprechend ihrer Herkunft. Da gibt es dann die Landesgruppen der niedersächsischen Abgeordneten einer Fraktion genau so wie die der sächsischen oder nordrhein-westfälischen. Je mehr Wähler ein Bundesland hat, desto mehr Abgeordnete stellt es – und desto größer ist die entsprechende Landesgruppe. Gerade in der Union laufen viele fraktionsinterne Absprachen über die Vorsitzenden der Landesgruppen.

Einfluss und Bedeutung der Landesgruppen sind in den verschiedenen Fraktionen unterschiedlich ausgeprägt. Allgemein gilt das Augenmerk der Abgeordneten gemeinsamer Herkunft den speziellen Problemen und Bedürfnissen ihrer Heimat, die bei den bundespolitischen Regelungen nicht übersehen werden sollen. Auch die Kontakte zu den Fraktionen in den heimatlichen Landtagen und zu den Landesparteien kommen nicht zu kurz und können sinnvolle frühzeitige Koordination begünstigen. Bei der CDU/CSU-Fraktion haben die Landesgruppen eine besondere Bedeutung, wenn es um die Besetzung der Bundestagsausschüsse geht.

 

 

Energiebeauftragter der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Energie bewegt im wahrsten Sinne des Wortes die Welt. Sie ist die Voraussetzung für unser alltägliches Leben sowie unser wirtschaftliches Handeln und bildet damit die Grundlage unserer Existenz. Die weltweit steigende Energienachfrage, die Begrenztheit fossiler Ressourcen, die Abhängigkeit Deutschlands vom Import knapper und teurer Energierohstoffe und der Klimawandel sind zentrale Herausforderungen der Zukunft. Nur mit einer bezahlbaren, sicheren und umweltfreundlichen Energieversorgung kann das Leben lebenswert bleiben. Die energiepolitischen Rahmenbedingungen sind entscheidend für die Leistungsfähigkeit unserer Wirtschaft im internationalen Wettbewerb. Deutschland muss daher eine Strategie verfolgen, die den Weg zu einer nachhaltigen, wachstumsfördernden und zukunftsweisenden Energieversorgung aufzeigt. Energiepolitik ist eine große Herausforderung und enorme Chance zugleich. Die Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit zu entwickeln, um die Zukunft auf diesem Gebiet zu gestalten, ist meine spannende Aufgabe.

 

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