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CDU Zollernalb spricht mit Kreisbauernverband über das EEG
18.07.2011
Im Vorfeld ihrer Sitzung trafen sich die Kreisvorstandsmitglieder der CDU Zollernalb zu einem Gespräch mit dem Kreisvorsitzenden des Kreisbauernverbandes Zollernalb e.V. Alexander Schäfer und dessen Geschäftsführer Martin Zaiser.
Kreisvorsitzender Thomas Bareiß MdB machte zu Beginn deutlich, dass es für die CDU Zollernalb sehr wichtig ist zu erfahren, welche Probleme und Anliegen der Bauernverband hat, damit die CDU es in ihre Arbeit aufnehmen kann.
Hauptanliegen von Herrn Schäfer und Herrn Zaiser waren die Neuerungen bei Biogasanlagen, die im neuen Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) vereinbart wurden.
Dadurch sollen bestimmte Fehlentwicklungen aufgrund der Vergütungsstruktur für Strom von Biogasanlagen korrigiert werden.
Der Hauptausgangsstoff für Biogasanlagen ist Mais. Das führte zu einem übermäßigen Anbau von Mais. Durch das neue EEG sollen diese Monokulturen eingedämmt werden.
Weiter sollen kleine Biogasanlagen bis 75 kW gesondert vergütet werden, wenn diese überwiegend Gülle nutzen.
Doch bemängelt der Bauernverband, dass im Vergleich zu Großanlagen, kleine und mittlere Biogasanlagen deutlich schlechter gestellt sind. Ein weiteres Problem sehen sie in der Mindestwärmenutzung von 60 %. In manchen Gebieten können deshalb keine größeren Biogasanlagen gebaut werden, weil es keine Abnehmer für die Wärme gibt.
Nach Auffassung der CDU muss die Tendenz zu Großanlagen akzeptiert werden. Nur so können die hohen Energie- und Umweltansprüche erreicht werden.
Wir brauchen große und kleine Biogasanlagen für eine sichere Energiegewinnung“, betonte der CDU-Kreisvorsitzende Bareiß.
Thomas Bareiß zu Besuch an der Schule in Bad Saulgau
17.05.2011
Im Zuge des EU-Projekttags diskutierte unser Bundestagsabgeordneter Thomas Bareiß mit 60 Schülerinnen und Schülern der Kaufmännischen und Sozialpflegerischen Schule in Bad Saulgau. Ziel des Besuchs war es, dass die Jugendlichen Politik hautnah erleben können und ihr Interesse geweckt wird.
Als erstes erzählte Bareiß von seiner Begeisterung für die Politik und seinen Beweggründen politisch aktiv zu werden. Sein Schlüsselerlebnis war der Fall der Berliner Mauer und die Deutsche Einheit. „Das war für mich eine sehr spannende Zeit und zeigte mir, dass jeder Politik mitgestalten kann, wenn er nur will“, so Bareiß. 2005 wurde er zum ersten Mal als Abgeordneter in den Deutschen Bundestag gewählt und vertritt seit dem den Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen in der Hauptstadt und konnte dadurch sein Hobby zum Beruf machen. Weiter berichtete er über den typischen Ablauf einer Sitzungswoche, die Arbeit in den Ausschüssen und seinen Einflussmöglichkeiten.
In der anschließenden Diskussion zeigten sich die Schüler sehr engagiert und sprachen mit dem Abgeordneten über Themen wie Schulpolitik, Studiengebühren, Staatsverschuldung und die Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der Europäischen Union. Nach Meinung von Bareiß brauchen Deutschland und die EU eine enge Partnerschaft mit der Türkei, aber eine EU Vollmitgliedschaft würde die EU überfordern, sowohl wirtschaftlich als auch Kulturell.
Aber vor allem beim Thema Energiepolitik, in Zusammenhang mit dem geplanten Atomausstieg, zeigten sich die Schüler der 13. Klasse ganz besonders interessiert aber auch besorgt.
Als Koordinator für Energiepolitik der CDU/ CSU-Bundestagsfraktion konnte Thomas Bareiß zu diesem Thema aus erster Hand berichten. Auch für Bareiß muss der Umstieg von Atomkraft zu erneuerbaren Energien schnellstmöglich vollzogen werden. Diese Energiewende muss aber sinnvoll gestaltet werden. Es nützt nichts, wenn alle deutschen Atomkraftwerke abgeschaltet werden und wir anschließend Atomstrom aus dem Ausland beziehen. Besonders in der Technologie der Windkraft sieht Bareiß großes Potenzial für den Bereich der erneuerbaren Energien.
Thomas Bareiß besucht die Kindervilla Balingen
07.05.2011
Im Mai 2011 eröffnete die Kindervilla Balingen e.V. Unter den Gästen waren u.a. der Oberbürgermeister der Stadt Balingen Helmut Reitemann und unser Bundestagsabgeordneter Thomas Bareiß.
Die Idee für die Kindergrippe entstand im Jahr 2006. Doch mussten die Verantwortlichen gleich zu Beginn ihres Vorhabens erkennen, dass sie alleine keine Sicht auf Erfolg haben. Aus diesem Grund wurde der Verein Kindervilla Balingen e.V. gegründet. Danach ging es Schritt für Schritt. Gesetzliche Hürden mussten gemeistert und die Finanzierung geklärt werden. Die Hartnäckigkeit hat sich aber bezahlt gemacht. Zukünftig bietet die Kindergrippe für 20 Kinder im Alter zwischen 0 und 3 Jahren Platz.
In seinem Grußwort beglückwünschte Thomas Bareiß die Vereinsmitglieder zu ihrem Erfolg, den Willen Bund, Land und Kommune von ihrem Vorhaben zu überzeugen und bedankte sich bei Frau Schwab-Jaber und ihrem Team für ihr großes Engagement.
Damit mehr Mittel in den Ausbau des Betreuungsangebots für Kinder fließen, hat der Deutsche Bundestag, laut Bareiß, 2008 das Kinderförderungsgesetz verabschiedet. Dadurch sollen bis 2013 750.000 Plätze für die Kinderbetreuung geschaffen werden. Bei der Finanzierung unterstützt der Bund die Länder mit 4 Milliarden Euro. Dabei entfallen bis 2013 2,15 Milliarden auf den Aus- und Neubau von Kindertagesstätten und 1,85 Milliarden auf die Betriebskosten. Aus diesem Topf erhält die Kindervilla Balingen einen Zuschuss von 140.000 Euro.
„Dieses Geld ist eine Investition in unsere Kinder und somit auch in unsere Zukunft“, so Bareiß.
5. traditionelles Starkbierfest von Thomas Bareiß mit dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann MdL
18.03.2011
In diesem Jahr lud unser Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß am 18. März, 9 Tage vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg, zu seinem nun mehr fünften Starkbierfest ein. Aufgrund eines Umbaus fand die Festivität aber nicht wie üblich in der Stadthalle Sigmaringen, sondern in der Stettener Alemannenhalle statt. Mit über 150 Gästen erfreute sich das Starkbierfest, wie die Jahre zuvor, großer Beliebtheit in der Bevölkerung.
Begrüßt wurden die Besucher mit zünftiger Marschmusik der Feuerwehrkapelle Stetten a.k.M. unter Leitung von Joachim Wagner.
Als Gastredner des Abends konnte Thomas Bareiß MdB den bayerischen Staatsminister des Innern Joachim Herrmann MdL gewinnen. Somit reiht sich der Bayer in die Liste der hervorragenden Redner des Starkbierfestes mit ein, wie es schon u.a. Peter Müller und Wolfgang Bosbach vor ihm getan haben.
Und wie könnte es anders sein, standen auch die Reden der Abgeordneten ganz im Zeichen des Wahlkampfs.
Bareiß machte gleich zu Beginn der Veranstaltung deutlich, dass es viele Themen gibt, die Einfluss auf die Landtagswahl nehmen und die Bürgerinnen und Bürger es in der Hand haben, ob Baden-Württemberg auch in den nächsten fünf Jahren an der Spitze der Bundesländer bleibt.
Innenminister Herrmann hob in seinem Vortrag vor allem die führende Rolle von Baden-Württemberg und Bayern hervor. So habe man im Süden Deutschlands die niedrigste Sozialhilfeempfängerquote und die niedrigste Arbeitslosenzahl, die Wirtschaft blüht. 2010 wurden 32 Prozent des Bruttoinlandsprodukts allein von Baden-Württemberg und Bayern erwirtschaftet. Das zeigt laut Herrmann, dass die Menschen hier ordentlich arbeiten. „Unser Land braucht mehr Menschen die überdurchschnittlich für den Erfolg arbeiten. Das ist das Erfolgsgeheimnis von Baden-Württemberg und Bayern.“ Der Innenminister hatte aber auch mahnende Worte. „Unser Lebensstandart ist bereits so groß, dass man ihn oft gar nicht mehr zu schätzen weiß.“
Auch der Länderfinanzausgleich muss nach Herrmann überprüft werden. „Es kann nicht sein, dass andere Länder auf unsere Kosten leben.“ Er plädiert dafür, dass die Nehmerländer dazu verpflichtet werden, das Geld für eine solide Finanzpolitik zu nutzen und nicht für Wahlversprechen auszugeben.
Das wichtigste Thema der Zukunft ist für Herrmann jedoch die Bildungspolitik und die Ausbildung der Jugend. Für ihn kann die Zukunftsperspektive nicht in einem Billiglohnland liegen. „Wir brauchen fähige und kluge Köpfe, die eine hervorragende Ausbildung absolviert haben.“ Der Schlüssel hierfür liegt in der Bildung. Damit Baden-Württemberg, Bayern und ganz Deutschland weiter erfolgreich sind, muss in die Zukunftschancen der Jugend investiert werden.
Auch für Tanja Gönner ist die Bildungspolitik ein sehr wichtiges Thema. „Ein erfolgreiches Bildungssystem, wie wir es hier in Baden-Württemberg haben sollte nicht infrage gestellt werden“, so Gönner.
Beim Thema „Integration“ liegt der Schlüssel zum Erfolg für den Innenminister in der Sprache. Von klein an müssen die Kinder Deutsch lernen und sprechen, damit ihnen in der Gesellschaft keine Aufstiegsmöglichkeiten verwehrt bleiben.
Abschließend appellierten Thomas Bareiß und Tanja Gönner an die Zuhörer nochmals im eigenen Interesse zur Wahl zu gehen, damit Baden-Württemberg das großartige Land bleiben kann, das es ist.
2. Infrastrukturkonferenz des Bundestagsabgeordneten Thomas Bareiß:
„Bundesstraßen sind unsere Lebensadern“
02.02.2011
Nach dem erfolgreichen Auftakt mit der Breitband-Infrastrukturkonferenz im vergangenen Jahr, konnte der Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß für seine 2. Infrastrukturkonferenz zum Thema „Verkehrsinfrastruktur im Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen“, den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Dr. Andreas Scheuer MdB gewinnen.
Die Verkehrsanbindung ist für die Menschen und die Wirtschaft in der Region ein bedeutender Faktor. „Die fünf Bundestraßen (B27, B32, B313, B311 und B463) sind die wichtigen Verkehrsadern in Zollernalb und Sigmaringen“, so Bareiß.
Wie wichtig dieses Thema ist zeigte allein die Resonanz der Veranstaltung. 50 geladene Gäste, darunter 25 Oberbürgermeister und Bürgermeister aus dem gesamten Wahlkreis waren gekommen, um den Parlamentarischen Staatssekretär auf die notwendigen Investitionen und Projekte aufmerksam zu machen.
„Der Handlungsbedarf in unserem Wahlkreis ist enorm und dass so viele Bürgermeister gekommen sind ist ein starkes Signal, damit mehr Geld für dringende Baumaßnahmen bereitgestellt wird“, so Bareiß weiter.
Jedoch konnten bereits in den letzten Jahren, trotz bescheidener Mittel, einige Erfolge erzielt werden. Unter anderem wurde mit dem Bau der Ortsumfahrung Herbertingen (B32/B311) im Gesamtvolumen von ca. 32 Millionen Euro und dem Ausbau der B463 in Höhe von Balingen-Weilstetten im Umfang von über 6 Millionen Euro begonnen werden. Auch die Umwidmung der B311 in Mengen löst wichtige Entwicklungsmöglichkeiten für Mengen aus. Auch bei der Ortumfahrung von Albstadt-Lautlingen, mit einer Gesamtlänge von 4,4 Kilometer, könnte der Planfeststellungsbeschluss im Jahr 2016 erfolgen.
In besonderem Maße wurde auch die Elektrifizierung der Schiene von Aulendorf, Bad Saulgau, Mengen über Sigmaringen, Albstadt, Balingen nach Tübingen angesprochen. Die Elektrifizierung der Strecke ist enorm wichtig für die Anbindung an das große Zukunftsprojekt Stuttgart21. Alle Anwesenden waren sich einig, dass man dafür gemeinsam kämpfen muss.
Ein wichtiges Ergebnis der Infrastrukturkonferenz mit dem Parlamentarischen Staatssekretär aus dem Verkehrsministerium war die Vorbereitung auf die kommende neue Priorisierung der Verkehrsprojekte im Bundesverkehrswegeplan, der 2014/2015 fortgeschrieben wird und Maßgeblich ist für die nächsten 10-15 Jahre. Wir müssen jetzt unsere Wünsche äußern und notwendigen Maßnahmen bündeln damit wir unsere Projekte in den nächsten 10 Jahren realisieren können. Verkehrsstaatssekretär Andreas Scheuer sicherte seine Unterstützung zu.
Gemeinsames Bekenntnis für die Bundeswehrstandorte im Wahlkreis
13.01.2011
Staatssekretär Christian Schmidt besucht den Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen
Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Thomas Bareiß kam der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium Christian Schmidt MdB in den Wahlkreis.
Gemeinsam mit Lothar Riebsamen MdB, Ernst Behringer MdL, Landrat Dirk Gaerte, dem Ersten Landesbeamten Matthias Frankenberg aus dem Zollernalbkreis, den Kommandeuren der Bundeswehr und den Standortbürgermeistern aus Sigmaringen, Stetten a.k.M., Pfullendorf, Meßstetten und Mengen/Hohentengen diskutierten Bareiß und Schmidt über die geplante Bundeswehrstrukturreform.
In seiner Begrüßung bekräftigte Thomas Bareiß, dass alle Anwesenden für den Erhalt der Standorte in den Landkreisen Sigmaringen und Zollernalb eintreten. „Die Bundeswehr hat in unseren Landkreisen eine lange Tradition und ist in unser Gemeinwesen stark integriert“, so Bareiß.
Staatssekretär Schmidt machte zu Beginn seiner Ausführungen deutlich, dass noch keine Entscheidung gefallen ist. „In den nächsten Monaten werden Ideen für die Bundeswehrstruktur gesammelt. Die Bundeswehr wird sich aber auch nach der geplanten Reform nicht aus der Fläche zurückziehen, sondern weiterhin für die Bevölkerung sichtbar sein“, betonte Schmidt. Er bestritt jedoch nicht, dass in Deutschland einige Standorte wegfallen werden.
Auslöser für die Strukturreform der Bundeswehr war die in den letzten Jahren veränderte Sicherheitsanforderung an die Truppe. Bisher standen von 250.000 Soldaten nur ca. 9.000 Soldaten für den Auslands-Einsatz zur Verfügung. Das ist zu wenig. Die zusätzlich laufende Haushaltsdiskussion im Deutschen Bundestag sowie die notwendigen und beschlossenen Einsparungen geben zusätzlich einen Rahmen für die anstehenden Reformen. Von diesen Einsparungen sind alle Ministerien betroffen. Deshalb stellte sich auch für das Verteidigungsministerium die Frage, an welchen Stellen man optimieren kann.
Darüberhinaus stellte sich die Frage, inwiefern heute noch eine allgemeine Wehrpflicht gerechtfertigt ist und ob bei zunehmender Wehrungerechtigkeit an der Wehrpflicht festgehalten werden kann. Aus diesem Grund wurde auch der Blick auf die Wehrpflicht gerichtet.
Laut Staatssekretär Schmidt ist die Entscheidung keinesfalls leicht gefallen die Wehrpflicht auszusetzen. Gerade deswegen, da CDU und CSU die einzigen Fraktionen waren, die in den letzten Jahren klar zur Wehrpflicht gestanden haben.
Aber nicht nur bei der Truppe wird gespart. Auch im Ministerium selbst werden gravierende Einsparungen vorgenommen. Von den aktuell 3.500 Dienstposten sollen künftig 2.000 bis 1.500 erhalten bleiben.
Für Staatssekretär Schmidt war es sehr wichtig aufzuzeigen, dass die anstehende Reform nicht als ein Abbau der Bundeswehr verstanden wird, sondern vielmehr als ein Umbau.
Die Bundeswehr soll dadurch auf ihre neuen Aufgaben zugeschnitten und bestmöglich organisiert werden. Das bisherige Konzept der einseitigen Verteidigungspolitik steht nun einem Konzept der punktuellen Operation, der Sicherheits- und Verteidigungskonzept gegenüber.
Die Umsetzung der Bundeswehrstrukturreform werde, nach Schmidt sechs bis acht Jahre dauern. In diesem Zeitraum wird die Zahl der Soldatinnen und Soldaten von bisher 250.000 auf 185.000 reduziert, davon sind 170.000 Zeit- und Berufssoldaten, sowie 15.000 Freiwillige deren Wehrdienst zwischen 12 und 23 Monaten beträgt.
Bis Frühjahr 2011 soll das Konzept der Reform fertiggestellt sein. Danach wird es mit den Mitgliedern des Bundestages und den Bundesländern besprochen, damit bis zur Jahresmitte eine Entscheidung getroffen werden kann.
Mit den fünf Standorten im Landkreis Sigmaringen und im Zollernalbkreis hat die Bundeswehr eine besondere Bedeutung für unsere Raumschaft. 5.000 Menschen sind mit ihrem Arbeitsplatz direkt von der Bundeswehr abhängig. Deshalb wurde der Besuch von Staatssekretär Schmidt auch dazu genutzt für die Standorte und die Region zu werben. Die Bundeswehr ist bei uns wie in kaum einer anderen Region in Deutschland fest in der Gesellschaft verankert. Ein enger Austausch zwischen Kommunen, Vereinen, Verbänden, Kirche und Bundeswehr ist die Grundlage dafür, dass sich die Soldaten schon viele Jahrzehnte bei uns wohlfühlen. Wir haben ein starkes Bekenntnis für unsere Bundeswehr und unsere Standorte abgegeben. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bundeswehr auch in Zukunft in unserer Region stark vertreten bleibt“, so Thomas Bareiß abschließend.
Bareiß im Gespräch bei Bizerba
12.01.2011
In seiner Funktion als Mitglied im Bundestagsauschuss für Wirtschaft und Technologie, besuchte der Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß eine der größten Firmen im Zollernalbkreis. Bizerba in Balingen.
Neben einer Betriebsbesichtigung stand vor allem das Thema der Privatisierung des Eichwesens im Vordergrund des Besuches. Hinter dem Ausdruck: „Nacheichung von Waagen im eichpflichtigen Verkehr“, verbirgt sich, dass Waagen wie in Metzgereien und Supermärkten regelmäßig von staatlichen Eichbehörden kontrolliert und nachgeeicht werden müssen. Ganz anders wie in vielen europäischen Ländern. Dort wird die Nacheichung von qualifizierten und zertifizierten Herstellern übernommen.
Aus diesem Grund setzt sich Bizerba seit einiger Zeit dafür ein, dass auch in Deutschland die Hersteller für die Kontrolle der Waagen verantwortlich sind und von ihnen durchgeführt werden.
Daraus ergäbe sich eine deutliche Entlastung der staatlichen Behörden. Diese könnten sich dadurch auf die Marktüberwachung konzentrieren und folglich zu einer Verbesserung des Verbraucherschutzes führte.
„Der Verbraucherschutz ist ein sehr wichtiges Thema. Um eine Verbesserung in diesem Bereich zu erwirken müssen Unternehmen und Politik gemeinsam an einem Strang ziehen“, so Bareiß.
Deshalb versprach Thomas Bareiß die Verantwortlichen aus Industrie und Politik zu einem Gespräch nach Berlin einzuladen.
 
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