12.
März

Der Wahlkreisabgeordnete Thomas Bareiß erklärte dazu: „Bei allem, was ich in den letzten Monaten gemacht habe, stand immer die Hilfe für die Menschen im Vordergrund. Niemals hab ich mich persönlich bereichert oder einen Vorteil daraus gezogen. Deshalb ärgere ich mich auch über aktuellen Vorwürfe und Meldungen.

Es ist richtig, dass mein Amtskollege aus Aserbaidschan, der stellvertretende Wirtschaftsminister, an das Bundeswirtschaftsministerium und mich herangetreten ist, da er sich im Frühjahr allseits bestehender Unsicherheit und Sorgen um die medizinische Versorgung seiner Bevölkerung ausgesetzt sah. Er bat um humanitäre Hilfestellung und um Klärung eines konkreten Liefertermins von Beatmungsgeräte im Rahmen eines bestehenden Vertrages mit dem deutschen Hersteller Löwenstein. Die Sorge bestand, dass, nachdem bereits eine erste Lieferung erfolgte, eine zweite Lieferung ausstehend bleiben könnte. Dieser Bitte folgend habe ich im Juli 2020 Kontakt zu dem Unternehmen aufgenommen. Bei diesem Telefonat war immer klar, dass Lieferungen an deutsche Krankenhäuser und medizinische Einrichtungen Priorität haben. Darüber hinaus war ich dankbar, dass ich nach dem Gespräch mit der Fima dem stellvertretenden aserbaidschanischen Wirtschaftsminister genauere Information zu den Lieferzeiten übermitteln  konnte. Ich habe das immer als humanitäre Hilfe in der Not wahrgenommen und habe selbstverständlich keinerlei Gegenleistung für diese Auskunft erhalten.“

Die Firma Löwenstein Medical aus dem rheinland-pfälzischen Bad Ems bestätigte heute öffentlich und in aller Deutlichkeit, dass „wir uns zu keinem Zeitpunkt durch Staatssekretär Bareiß unter Druck gesetzt gefühlt“ sahen. „Es ist richtig, dass im Rahmen einer teil-öffentlichen Unternehmensbesichtigung am 09. März 2021 in unserem Hause, berichtet wurde, dass Herr Bareiß sich im Frühjahr 2020 in unserem Hause nach den Liefermöglichkeiten von Beatmungsgeräten nach Aserbeidschan erkundigte. Weiter haben wir berichtet, dass die Lieferkapazitäten damals sehr angespannt gewesen seien, versehen mit dem Hinweis, dass wir zunächst unseren bestehenden Verpflichtungen im Rahmen des Auftrags durch das Bundesgesundheitsministerium nachkommen müssen und beispielsweise auch Kliniken in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Bayern ebenfalls auf Lieferungen warten“ erklärte die Firma weiter.

„Es ist mir wichtig, dass die Behauptungen schnell entkräftet wurden. Ich habe mich zu jeder Zeit ordnungsgemäß verhalten“ sagte Thomas Bareiß. Weiter betonte der Wahlkreisabgeordnete „Das Kontakt halten zu Staaten und Partnern gehört zu meinen Aufgaben als Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. In dieser Legislaturperiode habe ich deshalb beispielsweise Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zu Reisen nach Georgien, Armenien und Aserbaidschan begleitet.“

 „Das Vertrauen der Menschen in meiner Heimat ist die Grundlage meiner Arbeit, darum ist es mir von Herzen wichtig, die Vorwürfe vollumfänglich aufzuklären. Ich mache meine Arbeit für den Wahlkreis Sigmaringen Zollernalb stets ehrlich und redlich“ so der Wahlkreisabgeordnete abschließend.