08.

Juni

Mit dem hessischen Ministerpräsident Volker Bouffier verlässt heute der dienstälteste MP die erste Reihe der Politik und übergibt an seinen Nachfolger. Nicht nur für das Bundesland Hessen ist das ein historischer Moment, auch für die ganze CDU Deutschlands ist das ein großer Tag und Einschnitt. Volker Bouffier war 12 Jahre Landesvater und über 45 Jahre Landtagsabgeordneter in Hessen. Als Mitglied im Präsidium und im Bundesvorstand der CDU war er immer eine wichtige und wohltuende Stimme. Ich habe ihn immer sehr geschätzt und ich bin dankbar, dass wir schon früh einen offenen, direkten und freundschaftlichen Draht zueinander gefunden haben. Das mag auch daran liegen, dass Volker viele familiäre Verbindungen nach Baden-Württemberg hat.

Im Bundestagswahlkampf letzten Jahres hat Volker Bouffier mich noch im Wahlkampf mit einem Besuch in Sigmaringen unterstützt! Auch in Zukunft bleibt er eine wichtige Stütze unserer CDU und ein Ratgeber.

Herzlichen Dank Volker Bouffier für Deinen Einsatz und die Freundschaft! Freu mich auf ein baldiges Wiedersehen

08.

Juni

Endlich kehrt wieder so richtig Leben ins Regierungsviertel ein! Der erste Besuch im Deutschen Bundestag seit der Corona-Pandemie – gestern durfte ich zwei Schulklassen der Bertha-Benz Schule Sigmaringen begrüßen!

Die Schülerinnen und Schüler waren sehr interessiert und haben mir vielen Fragen gestellt. Nicht nur zu meiner Arbeit, sondern auch zu den aktuellen Geschehnissen unserer Zeit: Inflation, Ukraine-Krieg und Klimapolitik.

Ich freue mich immer, wenn ich sehe, dass sich junge Menschen für Politik interessieren und sich darüber Gedanken machen, was sie in den Nachrichten lesen. Auch ist es unser Auftrag als Abgeordnete, die Menschen (und nicht nur die!), die nach Berlin kommen und uns an unserem Arbeitsplatz besuchen, abzuholen und für unsere Arbeit und Politik zu begeistern. Es gehört auf jeden Fall zu meinen liebsten Aufgaben.

Die Diskussionsrunden waren wirklich spannend und lebhaft. Hat Spaß gemacht! Ich freue mich jetzt schon auf die nächste klasse Ende Juni.

Liebe Bertha-Benz Schule, danke für euren Besuch und euer Interesse und bis ganz bald!

08.

Juni

Zu Beginn der Woche war ich beim 23. Tourismusgipfel zum Thema „Wirtschaftspolitische Rahmenbedingen für den Weg zur Klimaneutralität“ des Bundesverbands der Deutschen Tourismuswirtschaft.

Dieser fand aufgrund von Corona zum ersten Mal seit 2019 wieder statt. Als ehemaliger Tourismusbeauftragter der Bundesregierung bin ich der Einladung gerne gefolgt, denn das Thema sowie die Branche liegen mir sehr am Herzen. Mehr als 300 Gäste aus Wirtschaft, Politik und Medien nahmen an dem Kongress teil. Drei Themen standen dabei inhaltlich im Mittelpunkt der Diskussion und aller Gastbeiträge: Corona, Nachhaltigkeit und Digitalisierung. Nach der Pandemie, unter der die Tourismusbranche mit am meisten gelitten hat, muss der Neustart ganzheitlich gedacht werden. Der Tourismus muss in Zukunft den drängenden Herausforderungen unserer Zeit gerecht werden. Dabei steht er nicht nur für kulturellen Austausch und Völkerverständigung, sondern auch für die Freiheit, denn Reisen bedeutet genau das. Und auch das Thema Energie- und somit Klimapolitik spielt beim Tourismus eine zentrale Rolle. Auch eines meiner Herzensthemen, das seit Jahren meine politische Arbeit prägt – in meinem Impulsvortrag „Wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen für den Weg zur Klimaneutralität“ ging es deshalb vor allem darum.

Hinter dem Begriff „Branche“ stehen immer Menschen. Menschen, die die letzten 2 Jahre hart kämpfen mussten, um Ihren Beruf und Ihre Unternehmen durch diese harte Zeit zu bringen. Mit ihnen fühle ich mich verbunden, denn in meiner Zeit als parlamentarischer Staatssekretär habe ich die Sorgen und Existenzängste hautnah miterlebt und in meine Arbeit – in dieser Zeit vor allem das Schnüren von Entlastungspaketen – miteinfließen lassen. Eine tolle Veranstaltung, ich war gerne hier!

08.

Juni

Das DRK Obernheim und Oberdigisheim feiert 60 Jahre bestehen. Ein schönes Ereignis bei dem ganz viele aus dem Ort mitfeiern.

Viele engagierte Rotkreuzler haben in den letzten sechs Jahrzehnten in unzähligen Einsätzen Menschen in schwierigen Notlagen geholfen. Das Rote Kreuz ist bei Festen und Veranstaltungen dabei, bei Notfällen und Rettungseinsätzen oder bei Sucheinsätzen. Und ganz nebenbei werden von den Damen des DRK auch noch die allerbesten Torten und Kuchen gezaubert.

23.

Mai

Was macht die Europäische Union, die weltweit einzigartige wirtschaftliche und politische Vereinigung, eigentlich zu dem, was sie ist? Wie wird die EU legitimiert und organisiert, wie hängen die Institutionen und Organe zusammen und was ist deren Aufgabe? Wie trägt die EU zum Frieden bei und was hat der Schuman-Plan damit zu tun? Und: welche Rolle spielt die EU in der Welt – vor allem in Anbetracht der aktuellen außenpolitischen Situation?

Fragen über Fragen, die ich heute Morgen im Rahmen des EU-Projekttages im Gymnasium Albstadt-Ebingen mit den Schülerinnen und Schülern diskutiert habe. Jedes Jahr gehen deutschlandweit Politikerinnen und Politiker in Schulen, um über dieses wichtige Thema für die Zukunft junger Menschen zu sprechen, eine Zukunft, die voller Herausforderungen und international und europäisch sein wird. Ein tolles Projekt und eine super Gelegenheit, jungen Menschen die EU näher zu bringen und sie anzuregen, sich mit der EU auseinanderzusetzen. Ich finde, das tun Sie bereits – ich wurde mit Fragen gelöchert, auch über die EU hinaus. So beschäftigen sich die Schüler nicht nur mit dem allgegenwärtigen Krieg in Europa, sondern auch mit dessen Folgen: Zusammenhalt, Inflation, die Selbstverständlichkeit des Friedens, Energiesicherheit, Sicherheit im Allgemeinen und die vielen Flüchtlinge, die bei uns und in anderen Ländern Schutz suchen.

Auch ging es um meine Arbeit als Abgeordneter im Allgemeinen und natürlich das 9 Euro Ticket. Ich kann nur sagen: die jungen Menschen blicken mit großem Interesse auf all das, was in diesen spannenden wie schweren Zeiten passiert. Ein wirklich toller Besuch.

23.

Mai

Das Grundgesetz ist Ausdruck unserer Werte und verteidigt sie auch in Krisenzeiten. Es wurde am 23. Mai 1949 verkündet – die Geburtsstunde unserer heutigen Verfassung. Einen Tag später trat es in Kraft und auch nach 73 Jahren ist es ein Garant für das gleichberechtigte und friedliche Zusammenleben für jeden Einzelnen in unserem Land.

Mit seinen unverzichtbaren Werten ist es das Fundament unserer Demokratie. Es zieht nicht nur die Lehren aus der Vergangenheit und der schrecklichen Nazi-Diktatur, sondern ist gleichzeitig in der Lage, sich der neuen Zeit anzupassen: durch Änderungen des Gesetzgebers und die Auslegung durch das Bundesverfassungsgericht. Das muss jedoch immer mit größtem Bedacht und Sorgfalt geschehen. Denn unser Grundgesetz ist nicht nur eine Erfolgsgeschichte – es sichert Frieden, Freiheit und die Rechte des Einzelnen.