09.

November

Gestern wurde überraschend der Gesetzentwurf zur Erhöhung der LKW-Maut heute von der Tagesordnung des Verkehrsausschusses genommen. Ein weiteres Mal zeigt sich die Uneinigkeit der Ampel in entscheidenden verkehrspolitischen Fragen. Damit schafft die Regierung erneut Unsicherheit und Ratlosigkeit in der ganzen Logistik Branche. Die Erhöhung der LKW-Maut zum 1.1.2023 ist aufgrund europäischer Regelung turnusgemäß anstehend aber bezüglich Höhe und Einführungszeitpunkt auch von Seiten der CDU/CSU Bundestagsfraktion kritisch gesehen. Vor dem Hintergrund des schrecklichen Angriffskriegs, der Lieferkettenschwierigkeiten und der Energiekrise wäre eine Erhöhung der Maut zum jetzigen Zeitpunkt ein schlechtes Signal.

03.

Oktober

Gemeinsam mit dem CDU Stadtverband Albstadt hab ich auch dieses Jahr wieder zum Festakt „Tag der Deutschen Einheit“ ins Stauffenberg Schloss eingeladen.

Besonders gefreut hab ich mich darüber, dass der ungarische Botschafter in Berlin Peter Györkös meiner Einladung gefolgt ist und zu uns gesprochen hat.

Die Einheit Deutschlands war für Helmut Kohl untrennbar verbunden mit einem vereinten Europa. Deshalb ist unser Nationalfeiertag auch ein Festtag für ganz Europa. Und diesen Tag zu begehen mit dem Botschafter des Landes, das eine ganz besondere Rolle beim Fall der Mauer und des Eisernen Vorhangs gespielt hat war für die Gäste ein besonderes Ereignis. Botschafter Györkös hat mit vielen persönlichen Erfahrungen und Ereignissen den Zuhörern nahe gebracht wie historisch die damaligen Ereignisse waren. Und wie wichtig es war, das mit Helmut Kohl und Michail Gorbatschow zwei Menschen die sich gegenseitig vertrauen die Macht hatten.

Wir freuen uns über Frieden und Freiheit in Einheit. Und wir wissen gerade in diesen Stunden, dass Freiheit und Frieden nicht selbstverständlich sind. Wir müssen dafür einstehen.

29.

September

Zusammen mit dem CDU Kreisverband Zollernalb und dem CDU Stadtverband Albstadt lädt der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß zum Festakt zum Tag der Deutschen Einheit am Montag, dem 3. Oktober 2022 im Stauffenberg-Schloss in Albstadt-Lautlingen mit anschließendem Empfang. Die Veranstaltung findet um 14:00 Uhr statt.

Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß freut sich sehr, dass er zu diesem Festakt Herrn Dr. Péter Györkös, Botschafter der Republik Ungarn, als Redner gewinnen konnte. Dr. Péter Györkös begleitete in verschiedenen Positionen den Beitritt Ungarns zur Europäischen Union. Auch spielte Ungarn auf dem Weg zur Wiedervereinigung eine zentrale Rolle, als es 1989 die Grenzen zu Österreich öffnete und den Bürgern aus der ehemaligen DDR die Möglichkeit zur Flucht gab. So hat Ungarn einen maßgeblichen Beitrag zum Zustandekommen der Deutschen Einheit und einem gemeinsamen Europa geleistet.

Ungeachtet aller etwaigen heutigen Kontroversen innerhalb der Europäischen Union sollten wir diesen historischen Verdienst nicht aus den Augen verlieren.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Auch für musikalische Umrahmung ist gesorgt. Kommen Sie gerne mit Ihren Familien, Freunden und Bekannten ins Stauffenberg-Schloss.

27.

September

Ehrung langjähriger CDU-Mitglieder vom Stadtverband Meßstetten – nach zweijähriger coronabedingter Zwangspause hat der CDU Kreisverband Zollernalb die Ehrung langjähriger CDU-Mitglieder wieder stattfinden lassen.

Geehrt wurden dabei aus allen Orts- und Stadtverbänden die Mitglieder mit 25, 40, 50 und teilweise sogar 60 Jahren CDU Mitgliedschaft!

Besonders schön war, dass mit Lutz Acksteiner mein langjähriger Englischlehrer mit mir geehrt wurde. Mit Lutz Acksteiner und Horst Kästle saß ich viele Jahre auch im Gemeinderat, inzwischen verbindet uns eine Freundschaft, die für mich sehr wichtig ist.

Auch ich habe mich sehr über die Ehrung von meinen 28 Jahren in der CDU gefreut. Ich bin sehr stolz, seit mehr als 25 Jahren ein Teil der CDU-Familie zu sein. Mir macht es bis heute große Freude, mich für die Menschen in unserer Heimat einzusetzen und etwas zu bewegen. Egal wo – ob ehrenamtlich in der JU, im Gemeinderat, im Kreistag oder die letzten Jahre als Abgeordneter für meine Heimat.

Es war ein schönes Treffen – danke an den Stadtverbandsvorsitzender Ernst Berger für die Ehrungen. Bei netten Gesprächen haben wir im Anschluss kurzweilig zusammen gesessen. Diese Gelegenheit habe ich genutzt, mich nach einigen kommunalpolitischen Themen, die Meßstetten betreffen, zu erkundigen.

(Gruppenfoto: Stadtverbandsvorsitzender Ernst Berger, Lutz Acksteiner, Horst Kästle, Thomas Bareiß MdB und Schatzmeister Bodo Schüssler)

23.

September

Die explodierenden Energiepreise stehen auf Platz 1 der Sorgenliste der Bürgerinnen, Bürger und auch der Unternehmen. Viele wissen nicht, wie sie Nachzahlungen oder Kosten für Strom und Gas aufbringen stemmen sollen.

Letzte Woche habe ich einige kleine und mittelständische Unternehmen besucht. Fast alle haben große Sorgen, sehen ihre Geschäftsmodelle vor dem Aus, weil sie die steigenden Energiepreise nicht mehr lange tragen können. So auch der Bäcker- & Konditormeister Thomas Koch. Er hat mir seine Sorgen eindrücklich geschildert – der Bäckereibetrieb ist energieintensiv, die steigenden Preise können aber fast kaum auf den Verbraucher übertragen werden. Diese Situation ist nicht mehr lange tragbar, wir reden hier von wenigen Wochen, bis der Betrieb schließen muss!

Wir als Politik müssen alles dafür tun, dies zu verhindern! Und dennoch zögert und zaudert die Ampel bis heute, die bisherigen Maßnahmen sind enttäuschend. Wir müssen JETZT etwas tun, ansonsten wird ein Mittelständler nach dem nächsten aufgeben müssen. Das ist eine zuvor nie dagewesene Situation, die mir große Sorgen bereitet.

Als Opposition machen wir jetzt gleich im Bundestag mit unserem Antrag („Bürgern und Unternehmen eine energiepolitische Perspektive geben, Preise unter Kontrolle bringen, Insolvenzwelle verhindern“) Druck im Parlament. In diesem zeigen wir auf, wie mit entschlossenem und zielgerichtetem Handeln die Situation zu meistern ist und wie massenhafte Insolvenzen vermieden werden können.

18.

September

Unser CDU Bezirksverband Württemberg-Hohenzollern traf sich dieses Wochenende bereits zum fünften Mal zur Klausurtagung in Cadenabbia.

In dem kleinen Ort am Comer See, dort wo unser erster Bundeskanzler Konrad Adenauer immer seinen Sommerurlaub verbrachte und viel deutsche und europäische Geschichte geschrieben wurde, trafen wir uns um aktuelle Themen zu diskutieren, Ideen und Gedanken zu sammeln und uns für die kommenden Monate neu aufzustellen. Auch dieses Jahr war es wieder ein exzellente Möglichkeit um neue Kraft zu tanken.

Neben vielen Vorträgen und Diskussionen haben wir auch ein gemeinsame Messe gefeiert. Wir haben viel gearbeitet und besprochen, jetzt geht es voll motiviert und einem Koffer voller Ideen wieder Richtung Heimat.