12.
Dezember

Der CDU-Bundestagsabgeordnete freut sich, dass der Bund durch die geplante Novelle des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) ein klares Bekenntnis zum Nahverkehr abgibt und bis zum Jahr 2025 seine Mittel, mit denen er die Städte und Gemeinden beim Auf- und Ausbau von Straßenbahn- und Stadtbahnnetzen unterstützt, versechsfachen wird. Dies ist eine deutliche Verbesserung, die sicherlich einen Bauschub auslösen wird, von der auch die Elektrifizierung der Zollernalbbahn profitieren wird. Diese Entscheidung des Bundes wird sicherlich auch die für unsere Region wichtige Elektrifizierung der Zollernalbbahn beschleunigen. Neben anderen Verbesserungen ist vorgesehen, den bisherigen Fördersatz des Bundes von 60 auf  bis zu 75 Prozent zu erhöhen, 90 Prozent bei der Elektrifizierung, sofern ein Nachweis der Wirtschaftlichkeit erbracht wurde. Außerdem sollen Planungskosten bei Nachweis der Gesamtwirtschaftlichkeit eines Projekts mit einer Pauschale von zehn Prozent als zuwendungsfähige Kosten gefördert werden. Davon würde unser Projekt profitieren, so Bareiß weiter. Über eine mögliche Vorfinanzierung der Planung für die Elektrifizierung der Zollernalbbahn wird der Kreistag des Landkreises Sigmaringen am Montag entscheiden.

Thomas Bareiß MdB wird den Fortgang des Projekts gemeinsam mit dem CDU-Landtagsabgeordneten und Kreisrat Klaus Burger MdL mit allen Kräften auf Bundes -und Landesebene unterstützen.

An dieser Elektrifizierung führt kein Weg vorbei. Mit der Inbetriebnahme von Stuttgart 21 dürfen keine Dieselzüge in den neuen Bahnhof einfahren. Daher brauchen wir die Elektrifizierung, sonst werden wir abgehängt, so die Abgeordneten abschließend.