Zu Besuch bei der Frauenunion Zollernalbkreis

Starke Frauen machen mit! Die Frauenunion Zollernalb lud mich zu Ihrer Mitgliederversammlung ein und ich hab mich sehr gefreut dabei sein zu können. Herzlichen Dank an die bisherige Kreisvorsitzende Birgit Brückner und Glückwunsch an die neue Vorsitzende Anne Heller. Ich freue mich auf die kommende Zusammenarbeit!

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Podiumsdiskussion der Deutschen Verkehrswacht

Handy und Alkohol am Steuer, hohe Geschwindigkeiten und der Schulanfang – nur einige Themen, die die Verkehrssicherheit gefährden können. Viele kennen die Plakate an verkehrsberuhigten Bereichen oder Autobahnen, die genau das thematisieren: alles mit dem Ziel, die Sicherheit aller im Straßenverkehr zu erhöhen, Unfälle zu vermeiden und somit Leben zu schützen.

Hinter diesen Initiativen steht oftmals die Deutsche Verkehrswacht. Sie ist eine der ältesten gemeinnützigen Bürgerinitativen Deutschlands. Ihre Arbeit folgt einem klaren Ziel: „Wir wollen, dass Menschen verkehrssicher unterwegs sind – in allen Lebensphasen!“ Sie versteht ihre Aufgabe als Bildungsauftrag. Und das macht die DVW mit der Entwicklung von Kampagnen, Trainings und Programmen, um Straßenverkehrsunfälle präventiv vorzubeugen – und mit Veranstaltungen.

So auch bei der Podiumsdiskussion mit allen verkehrspolitischen Sprechern der Fraktionen zum Thema „Der neue Bundestag und die Verkehrssicherheit“. Es ist eines der wichtigsten Themen der Verkehrspolitik, das mir sehr am Herzen liegt.

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Spenden-Aktion für die Ukraine Nothilfe des Deutschen Roten Kreuzes

Voller Einsatz für die Ukraine – bei der Spenden-Aktion des Deutschen Roten Kreuzes waren viele fleißige Helfer im Einsatz. In Gammertingen, Herbertingen, Ostrach und Mengen wurden Eintopf und Kuchen verkauft, um Spenden für die Ukraine Nothilfe zu sammeln. Von diesem Geld werden dringend benötigte und von den Schwestergesellschaften des Deutschen Roten Kreuzes in der Ukraine und Polen angefragte Hilfsgüter finanziert.

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Thomas Bareiß lädt zur Telefonsprechstunde für Sigmaringen und den Zollernalbkreis

Aufgrund der Pandemie sind persönliche Treffen mit Bürgerinnen und Bürgern aktuell schwer umzusetzen. Thomas Bareiß erreichen das ganze Jahr viele Nachrichten mit Fragen, Wünschen und Anregungen – und genau dafür sind Abgeordnete da. Wer direkt etwas mit Thomas Bareiß bereden möchte, kann dies gern am Donnerstag per Anruf tun. Alle Details finden Sie im Beitragsbild. Bitte melden Sie sich unter der 07433-918 66 für den Zollernalbkreis und der 07571-120 53 für Sigmaringen an. Thomas Bareiß freut sich auf das persönliche Gespräch mit Ihnen!

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Thomas Bareiß zum Entwurf der Bundesregierung für den Verkehrs-Haushalt 2022

So wie wir heute hier in Berlin den Bundeshaushalt im Großen beraten, so sprechen viele Menschen und Familien ihren Haushalt im Kleinen derzeit durch. Und da herrscht teilweise große Not. Die Tankfüllung und somit die Fahrt zur Arbeit oder zum Einkaufen wird zum Problem. Und obwohl die Lage vor Ort für viele Menschen dramatisch ist, haben wir dazu von Seiten der Bundesregierung leider nichts gehört! Statt einer schnellen und unbürokratischen Lösung der dramatischen Preissteigerungen bei den Energiepreisen führt die Ampel eine quälende Debatte um Tankrabatte und Gewerbediesel. In diesem zentralen Punkt, der die Menschen enorm belastet, ist diese Regierung nicht handlungsfähig. Das schadet vor allem den Menschen, die gerade in den ländlichen Räumen im Alltag auf das Auto angewiesen sind, aber auch unseren Unternehmen – allen vorweg dem Mittelstand. Wir erwarten von der Bundesregierung ein klares Bekenntnis und vor allem konkrete Maßnahmen für eine bezahlbare Mobilität.

Der Entwurf der Bundesregierung für den Verkehrs-Haushalt 2022 zeigt, dass Sie kräftig in die Infrastruktur investieren wollen. Das befürworten wir ausdrücklich – denn aufgrund der hohen Bedeutung des Verkehrssektors für die Menschen, für unsere Wirtschaft und Industrie in Deutschland ist eine gute Mittelausstattung des Verkehrssektors zur Gestaltung einer nachhaltigen Verkehrspolitik unverzichtbar. Durch einen enormen Mittelaufwuchs, die Prioritätensetzung und „Erhalt vor Aus- und Neubau“ wurde bereits in der letzten Legislaturperiode die entscheidende Grundlage für die Mobilität der Zukunft in allen Sektoren gelegt! Bei Schiene, bei Straße und Wasser. Auch war es die Union, die bereits in der letzten Wahlperiode geplant hat, dass die Investitionen in die Schiene im Jahr 2022 erstmals die Investitionen in die Straße übersteigen. Das ist daher ein gutes Ergebnis der Verkehrspolitik der 19. Wahlperiode! Eigene Vorschläge der Ampelregierung sind im Haushalt für das Jahr 2022 allerdings nicht auffindbar. Stattdessen wird der Etat für Verkehr und Digitales um 13 Prozent schrumpfen. Der Vergleich des Haushalts mit dem Koalitionsvertrag lässt viele Fragen offen. Was wir erwarten, ist eine andere Schwerpunktsetzung und Priorisierung der verkehrspolitischen Kernthemen, die sich auch im Verkehrsetat wiederfindet.

Der Investitionshochlauf in die Infrastruktur hätte die massive Steigerung der inflationsbedingten Kosten für Bauleistungen und Rohstoffe berücksichtigen müssen. Daraus folgt schon jetzt erkennbar eine Unterfinanzierung bei der Infrastrukturfinanzierung. Wie sollen so die Brücken an Autobahnen und Eisenbahnen erhalten werden? Neben den Bauleistungen wird durch die Reduzierung der Investitionen in die Digitalisierung der Schiene die Entwicklung einer zukunftsfähigen und leistungsstarken Schieneninfrastruktur eher verlangsamt als gefördert. Gleiches gilt für die Luft- und Raumfahrt, deren Finanzmittel halbiert werden. Schließlich ist das völlige Außerachtlassen jedes Engagements zur Förderung alternativer Kraftstoffe vollkommen unerklärlich. Für Autos und insbesondere die Luftfahrt sind sie unverzichtbar. Die Ampel-Koalition lässt jede Menge Chancen ungenutzt und vergibt damit Potenzial zum schnellen Erreichen der Klimaziele und zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Deutschland.

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Sitzung des Bezirksfachausschuss Ländlicher Raum und Landwirtschaft der CDU Württemberg-Hohenzollern

Wie wichtig die eigene Landwirtschaft und die wertvolle Arbeit unserer Bauern ist spüren wir derzeit ganz besonders. Durch den Krieg in der Ukraine ist auch die Kornproduktion stark beeinträchtigt. Es besteht die große Gefahr, dass es auch bei Lebensmitteln in manchen Regionen enger werden kann.

Die Lehren daraus? Wir müssen mehr auf die eigene Versorgung mit guten Lebensmitteln setzen. Zwangsstilllegungen wertvoller landwirtschaftlicher Flächen, die immer noch offiziell gefördert wird passen nicht in diese schwierige Zeit! Hierüber bin ich mir auch mit unserem Europaabgeordenten Norbert Lins einig.

Das und noch vieles mehr stand heute auf der Agende der Sitzung des Bezirksfachausschuss Ländlicher Raum und Landwirtschaft der CDU Württemberg-Hohenzollern.

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